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Europäisches Patent · EP1017435 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1017435
- Anmeldenummer
- EP98941213
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.1998
- Veröffentlicht
- 12.07.2000
- Erteilt
- 15.12.2004
- Gelöscht
- 15.12.2004
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61M 5/20 (2006.01)A61M 5/145 (2006.01)
- Priorität
- CH 225897 25.09.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000397 16.09.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/015214 01.04.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 27.11.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2009
- 15.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.