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Europäisches Patent · EP1017435 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1017435
Anmeldenummer
EP98941213
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.1998
Veröffentlicht
12.07.2000
Erteilt
15.12.2004
Gelöscht
15.12.2004
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61M 5/20 (2006.01)
A61M 5/145 (2006.01)
Priorität
CH 225897 25.09.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000397 16.09.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/015214 01.04.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 27.11.2009

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2009

  3. 15.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.