MUTTERARTIGES BEFESTIGUNGSELEMENT
Europäisches Patent · EP1017946 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1017946
- Anmeldenummer
- EP98955457
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.1998
- Veröffentlicht
- 12.07.2000
- Erteilt
- 25.02.2004
- Gelöscht
- 31.10.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 37/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 29719033 U 25.10.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/006540 15.10.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/022152 06.05.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 27.02.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HULLMANN, Klaus
D-79540 Lörrach, DE
DALER, Helmo
D-79539 Lörrach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.