Marknagel

Europäisches Patent · EP1018318 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1018318
Anmeldenummer
EP99811121
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.1999
Veröffentlicht
12.07.2000
Erteilt
23.04.2014
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/72 (2006.01)
Priorität
EP 99810010 07.01.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 22.05.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2014

  3. 23.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.