Ventileinrichtung
Europäisches Patent · EP1018384 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1018384
- Anmeldenummer
- EP99811191
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.1999
- Veröffentlicht
- 12.07.2000
- Erteilt
- 13.08.2003
- Gelöscht
- 31.12.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 17/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 1499 06.01.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
- 29.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 15.08.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.