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Europäisches Patent · EP1018885 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1018885
Anmeldenummer
EP96943766
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.1996
Veröffentlicht
19.07.2000
Erteilt
24.03.2004
Gelöscht
24.03.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A01N 63/02 (2006.01)
C12N 9/02 (2006.01)
Priorität
US 569762 08.12.1995
PCT-Anmeldung
PCT/US1996/020026 09.12.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/020469 12.06.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

  2. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHWAB, George, E.

Encinitas, CA 92024, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.