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Europäisches Patent · EP1018912 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1018912
Anmeldenummer
EP99936822
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.1999
Veröffentlicht
19.07.2000
Erteilt
02.01.2003
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 27/08 (2006.01)
Priorität
GB 9816473 30.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/GB1999/002502 29.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/006001 10.02.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 14.03.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ALTHOFF, Patentanwaltsbüro, Lättenstrasse 6a, 8185 Winkel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  3. 15.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARBER, David, Gillman

Cwmbran, Gwent NP44 2QX, GB

HAMPSON, David, Mark

Llandaff, Cardiff CF5 2QB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.