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Europäisches Patent · EP1018993 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1018993
Anmeldenummer
EP98946755
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.1998
Veröffentlicht
19.07.2000
Erteilt
15.04.2009
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 18/18 (2006.01)
A61N 5/02 (2006.01)
A61B 18/04 (2006.01)
Priorität
SE 9703608 02.10.1997
PCT-Anmeldung
PCT/SE1998/001729 29.09.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/017689 15.04.1999
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 15.04.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009

Beteiligte

Inhaberin

ProstaLund Operations AB

Box 477, 75106 Uppsala, SE

Erfinderin/Erfinder

BOLMSJÖ, Magnus

S-223 40 Lund, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.