Tischhockey-Spielgerät

Europäisches Patent · EP1019159 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1019159
Anmeldenummer
EP98913998
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.1998
Veröffentlicht
19.07.2000
Erteilt
26.10.2005
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63F 7/00 (2006.01)
Priorität
CH 103597 02.05.1997
PCT-Anmeldung
PCT/IB1998/000648 29.04.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/027801 02.07.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 15.12.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  3. 31.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Sutter, Josef

8730 Uznach

Vertretung

OK pat AG

OK pat AG Patente Marken Lizenzen

Chamerstrasse 50, 6300 Zug

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Sutter, Josef

8730 Uznach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.