SCHLEIFEN VON GARNITUREN
Europäisches Patent · EP1019218 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1019218
- Anmeldenummer
- EP98941653
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.1998
- Veröffentlicht
- 19.07.2000
- Erteilt
- 17.12.2003
- Gelöscht
- 30.09.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 19/18 (2006.01)D01G 15/84 (2006.01)B24B 55/06 (2006.01)B24B 49/00 (2006.01)B24B 47/22 (2006.01)
- Priorität
- CH 230297 01.10.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1998/001471 23.09.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/016579 08.04.1999
- Abgezweigt von
- EP03004596
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 31.12.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.