KOMPOSITPIGMENT

Europäisches Patent · EP1019454 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1019454
Anmeldenummer
EP98902975
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.01.1998
Veröffentlicht
19.07.2000
Erteilt
07.11.2001
Gelöscht
31.01.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09C 1/00 (2006.01)
C08K 9/00 (2006.01)
C03C 4/02 (2006.01)
C04B 33/14 (2006.01)
A61K 7/00 (2000.01)
C09D 7/12 (2006.01)
C09D 11/00 (2006.01)
C09B 67/00 (2006.01)
Priorität
CH 3797 09.01.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1998/000008 02.01.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/030637 16.07.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

  2. 15.03.2002

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  3. 15.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.