KOMPOSITPIGMENT
Europäisches Patent · EP1019454 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1019454
- Anmeldenummer
- EP98902975
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.01.1998
- Veröffentlicht
- 19.07.2000
- Erteilt
- 07.11.2001
- Gelöscht
- 31.01.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09C 1/00 (2006.01)C08K 9/00 (2006.01)C03C 4/02 (2006.01)C04B 33/14 (2006.01)A61K 7/00 (2000.01)C09D 7/12 (2006.01)C09D 11/00 (2006.01)C09B 67/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 3797 09.01.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/000008 02.01.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/030637 16.07.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
- 15.03.2002
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002
- 15.11.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.