ELEKTRISCHER SCHALTER FÜR GERÄTE

Europäisches Patent · EP1019929 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1019929
Anmeldenummer
EP98944425
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.1998
Veröffentlicht
19.07.2000
Erteilt
27.02.2002
Gelöscht
27.02.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01H 9/10 (2006.01)
H01H 21/16 (2006.01)
Priorität
SI 9700256 02.10.1997
PCT-Anmeldung
PCT/SI1998/000020 30.09.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/018589 15.04.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.08.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

  2. 28.02.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SEMROV, Anton

1420 Trbovlje, SI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.