Düsenkappe für einen Zerstäuber vom Triggertyp

Europäisches Patent · EP1020232 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1020232
Anmeldenummer
EP00300079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2000
Veröffentlicht
19.07.2000
Erteilt
10.03.2010
Gelöscht
31.01.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
B05B 1/12 (2006.01)
Priorität
US 228647 12.01.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

  2. 10.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2010

Beteiligte

Inhaberin

CALMAR INC.

333 South Turnbull Canyon Road, City of Industry, CA 91745-1203, US

Erfinderin/Erfinder

Wadsworth, Ronald

Cambria, California 93428, US

Dodd, Joseph K.

Lee's Summit, Missouri 64081, US

Driskell, William L.

Lee's Summit, Missouri 64063, US

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