Elektrischer Schnellschalter

Europäisches Patent · EP1020886 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1020886
Anmeldenummer
EP99811174
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.1999
Veröffentlicht
19.07.2000
Erteilt
05.03.2003
Gelöscht
31.12.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 39/00 (2006.01)
Priorität
DE 19900666 11.01.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 30.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABB Business Services Ltd, Intellectual Property/Abt. SLE-I, Haselstrasse 16, 5400 Baden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  3. 14.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.