COMPOSITIONS D'AMOR AGE A BASE D'EAU
Europäisches Patent · EP1021488 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1021488
- Anmeldenummer
- EP98943502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.1998
- Veröffentlicht
- 26.07.2000
- Erteilt
- 30.07.2003
- Gelöscht
- 30.09.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09D 5/00 (2006.01)C09D 163/00 (2006.01)
- Priorität
- US 58719 P 12.09.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1998/018092 01.09.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/014277 25.03.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 15.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 31.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOHLI, Dalip
Bel Air, MD 21014, US
DICKERSON, Elaine
Elicott City, MD 21042, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.