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Europäisches Patent · EP1021640 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1021640
Anmeldenummer
EP98946576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.1998
Veröffentlicht
26.07.2000
Erteilt
10.04.2002
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21D 9/00 (2006.01)
Priorität
GB 9721400 09.10.1997
PCT-Anmeldung
PCT/GB1998/003007 07.10.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/019603 22.04.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 31.05.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABREMA Agence Brevets et Marques, Ganguillet & Humphrey, 16, avenue du Théâtre, 1005 Lausanne

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

  3. 15.04.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.