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Europäisches Patent · EP1021679 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1021679
- Anmeldenummer
- EP98948049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.1998
- Veröffentlicht
- 26.07.2000
- Erteilt
- 10.04.2002
- Gelöscht
- 10.04.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F21V 11/08 (2006.01)
- Priorität
- SE 9703683 09.10.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1998/001814 08.10.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/019665 22.04.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2002
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
- 15.04.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WIKLUND, Ralf
S-260 35 Ödakra, SE
SIEG, Joachim
D-85276 Pfaffenhofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.