LAMPE ELECTRIQUE A DECHARGE

Europäisches Patent · EP1021820 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1021820
Anmeldenummer
EP98943618
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.1998
Veröffentlicht
26.07.2000
Erteilt
27.02.2002
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01J 61/44 (2006.01)
Priorität
CH 227797 29.09.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000412 28.09.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/017340 08.04.1999
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 29.11.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève (Les Acacias)

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

  3. 28.02.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.