Kunststoffolie Vorratsrolle

Europäisches Patent · EP1022234 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1022234
Anmeldenummer
EP00200214
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2000
Veröffentlicht
26.07.2000
Erteilt
28.02.2007
Gelöscht
28.02.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 81/05 (2006.01)
Priorität
NL 1011096 20.01.1999
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

  2. 30.03.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Free-Flow Packaging International, Inc.

1090 Mills Way, Redwood City, California 94063-3120, US

Erfinderin/Erfinder

Aquarius, Pieter Theodorus Joseph

6039 ZH Stramproy, NL

Straver, Frederik Cornelis Martinus

1251 EV Laren, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.