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Europäisches Patent · EP1022700 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1022700
- Anmeldenummer
- EP00100651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.01.2000
- Veröffentlicht
- 26.07.2000
- Erteilt
- 03.03.2004
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 17/107 (2006.01)
- Priorität
- DE 19902319 21.01.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 15.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 15.03.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Politze, Heiner
41469 Neuss, DE
Bemba, Martin
50823 Köln, DE
Krippendorf, Tido
41812 Erkelenz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.