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Europäisches Patent · EP1023178 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1023178
- Anmeldenummer
- EP98938578
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.1998
- Veröffentlicht
- 02.08.2000
- Erteilt
- 25.09.2002
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 15/42 (2006.01)B41F 15/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 239397 14.10.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000368 26.08.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/019146 22.04.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 15.11.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 30.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.