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Europäisches Patent · EP1023972 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1023972
Anmeldenummer
EP00300632
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2000
Veröffentlicht
02.08.2000
Erteilt
03.12.2003
Gelöscht
31.01.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25F 1/00 (2006.01)
Priorität
US 240204 29.01.1999
Abgezweigt von
EP03016292
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

  2. 27.02.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004

  3. 15.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Berg, Howard G.

Gresham, Oregon 97080, US

Leatherman, Timothy S.

Portland, Oregon 97220, US

Rivera, Benjamin C.

West Linn, Oregon 97068, US

Srajer, Rheinhard

Vancouver, Washington 98682, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.