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Europäisches Patent · EP1023972 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1023972
- Anmeldenummer
- EP00300632
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2000
- Veröffentlicht
- 02.08.2000
- Erteilt
- 03.12.2003
- Gelöscht
- 31.01.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 240204 29.01.1999
- Abgezweigt von
- EP03016292
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
- 27.02.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004
- 15.12.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Berg, Howard G.
Gresham, Oregon 97080, US
Leatherman, Timothy S.
Portland, Oregon 97220, US
Rivera, Benjamin C.
West Linn, Oregon 97068, US
Srajer, Rheinhard
Vancouver, Washington 98682, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.