Farbstoffmischungen

Europäisches Patent · EP1024178 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1024178
Anmeldenummer
EP00810045
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2000
Veröffentlicht
02.08.2000
Erteilt
24.07.2002
Gelöscht
31.01.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 67/22 (2006.01)
D06P 3/60 (2006.01)
D21H 21/28 (2006.01)
Priorität
EP 99101931 29.01.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008

  2. 31.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Ciba Specialty Chemicals Holding Inc.

Klybeckstrasse 141, 4057 Basel

Erfinderin/Erfinder

Käser, Adolf

4103 Bottmingen

Schlenker, Wolfgang

4147 Aesch

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.