Hydraulikaggregat mit veränderbarem Systemdruck

Europäisches Patent · EP1024298 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1024298
Anmeldenummer
EP00100391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2000
Veröffentlicht
02.08.2000
Erteilt
07.04.2004
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 11/028 (2006.01)
F15B 21/08 (2006.01)
G05D 16/20 (2006.01)
Priorität
DE 19903404 29.01.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 30.09.2005

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

  3. 15.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  4. 15.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Ludwig Ehrhardt GmbH

Römheldstrasse 1-5, 35321 Laubach, DE

Erfinderin/Erfinder

Kröll, Harald, Dipl.-Ing.

35321 Laubach, DE

Pitz, Walter, Dipl.-Ing.

35216 Biedenkopf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.