Etikettenbogen
Europäisches Patent · EP1024468 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1024468
- Anmeldenummer
- EP00100877
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2000
- Veröffentlicht
- 02.08.2000
- Erteilt
- 12.09.2007
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 3/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 29901433 U 28.01.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 31.10.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 28.09.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wolff, Michael
70794 Filderstadt, DE
Reim, Brunhilde
72124 Pliezhausen, DE
Birkenmaier, Heinz
70327 Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.