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Europäisches Patent · EP1025607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1025607
Anmeldenummer
EP98950520
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.1998
Veröffentlicht
09.08.2000
Erteilt
20.07.2005
Gelöscht
20.07.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01M 12/04 (2006.01)
Priorität
NO 974905 23.10.1997
PCT-Anmeldung
PCT/NO1998/000309 12.10.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/021242 29.04.1999
Anmeldesprache
Norwegisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006

  2. 29.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Statoil ASA

4035 Stavanger, NO

Erfinderin/Erfinder

HASVOLD, Oistein

N-0283 Oslo, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.