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Europäisches Patent · EP1025770 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1025770
- Anmeldenummer
- EP00102119
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2000
- Veröffentlicht
- 09.08.2000
- Erteilt
- 14.04.2004
- Gelöscht
- 14.04.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A43B 13/12 (2006.01)A43B 13/18 (2006.01)A43B 17/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19904744 05.02.1999
- Abgezweigt von
- EP03020455
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004
- 15.04.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Luthi, Simon
Lake Oswego, Oregon 97035, US
Kälin, Franz Xavier Karl
5082 Kaisten
Gebhard, Jeffrey E.
Portland, Oregon 97215, US
Kraeuter, Charles D.
Lake Oswego, Oregon 97035, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.