Spanneinrichtung

Europäisches Patent · EP1025951 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1025951
Anmeldenummer
EP99125073
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.1999
Veröffentlicht
09.08.2000
Erteilt
14.11.2001
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/00 (2006.01)
B25B 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 19901977 20.01.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 15.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Vischer & Bolli AG

Im Schossacher 17, 8600 Dübendorf 1

Erfinderin/Erfinder

Etter, Ernst

8800 Thalwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.