SYSTEME A SOUPAPE DIFFERENTIELLE

Europäisches Patent · EP1027108 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1027108
Anmeldenummer
EP99920234
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1999
Veröffentlicht
16.08.2000
Erteilt
17.10.2001
Gelöscht
31.05.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62C 35/00 (2006.01)
A62C 35/62 (2006.01)
Priorität
US 79574 15.05.1998
US 271578 18.03.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US1999/009528 03.05.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/059679 25.11.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

  2. 31.10.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

  3. 31.10.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEUKEMA, John, A.

Somers, NY 10589, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.