WÄSSRIGE POLYURETHANE UND DARAUS HERGESTELLTE FILME MIT ELASTISCHEN EIGENSCHAFTEN
Europäisches Patent · EP1027381 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1027381
- Anmeldenummer
- EP98956329
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 29.10.1998
- Veröffentlicht
- 16.08.2000
- Erteilt
- 20.03.2002
- Gelöscht
- 20.03.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C08G 18/08 (2006.01)C08G 18/12 (2006.01)
- Priorität
- US 962435 31.10.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1998/022970 29.10.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/023129 14.05.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2002
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002
- 28.03.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SNOW, George, E.
Medina, OH 44256, US
DAME, Tina, R.
Brunswick, OH 44212, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.