INJEKTOR MIT VAKUUMGEBINDE

Europäisches Patent · EP1027486 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1027486
Anmeldenummer
EP97912199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.1997
Veröffentlicht
16.08.2000
Erteilt
17.04.2002
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 39/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/005754 17.10.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1999/020826 29.04.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 30.04.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AMBERG, Günther

D-41472 Neuss, DE

HUBER, Wolfgang

D-83413 Friedolfing, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.