Behälter mit Ausgiessvorrichtung

Europäisches Patent · EP1027851 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1027851
Anmeldenummer
EP00301038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2000
Veröffentlicht
16.08.2000
Erteilt
08.05.2002
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 47/01 (2006.01)
G01F 19/00 (2006.01)
Priorität
US 250041 12.02.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 30.08.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

  3. 15.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hashimoto, Masaya

Tokyo 108-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.