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Europäisches Patent · EP1028822 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1028822
Anmeldenummer
EP98945509
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.1998
Veröffentlicht
23.08.2000
Erteilt
27.02.2002
Gelöscht
31.10.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 41/50 (2006.01)
Priorität
FR 9713116 20.10.1997
PCT-Anmeldung
PCT/IB1998/001621 14.10.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/020420 29.04.1999
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 28.02.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOISDEQUIN, Vincent

B-7062 Naast, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.