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Europäisches Patent · EP1028822 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1028822
- Anmeldenummer
- EP98945509
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.1998
- Veröffentlicht
- 23.08.2000
- Erteilt
- 27.02.2002
- Gelöscht
- 31.10.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 41/50 (2006.01)
- Priorität
- FR 9713116 20.10.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1998/001621 14.10.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/020420 29.04.1999
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 28.02.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOISDEQUIN, Vincent
B-7062 Naast, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.