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Europäisches Patent · EP1028899 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1028899
Anmeldenummer
EP98944181
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.1998
Veröffentlicht
23.08.2000
Erteilt
16.04.2003
Gelöscht
31.10.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 33/16 (2006.01)
Priorität
US 948411 09.10.1997
PCT-Anmeldung
PCT/IB1998/001554 06.10.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/019223 22.04.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

  2. 15.08.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 634, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  3. 30.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Folkmar, Jan

7050 Arosa

Folkmar, Raphaela

7050 Arosa

Erfinderin/Erfinder

Folkmar, Jan

7050 Arosa

Folkmar, Raphaela

7050 Arosa

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.