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Europäisches Patent · EP1029184 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1029184
Anmeldenummer
EP98955227
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.1998
Veröffentlicht
23.08.2000
Erteilt
08.02.2006
Gelöscht
08.02.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16J 9/00 (2006.01)
F16H 57/02 (2006.01)
F15B 1/24 (2006.01)
Priorität
US 967790 10.11.1997
PCT-Anmeldung
PCT/US1998/023165 30.10.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/024741 20.05.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  2. 15.02.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PAYKIN, Alex

Buffalo Grove, IL 60089, US

DOBBS, David

Elgin, IL 60120, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.