Füllkörper mit Kreuzkanalstruktur
Europäisches Patent · EP1029588 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1029588
- Anmeldenummer
- EP00810029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 13.01.2000
- Veröffentlicht
- 23.08.2000
- Erteilt
- 02.06.2004
- Gelöscht
- 31.01.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 19/32 (2006.01)
- Priorität
- EP 99810130 12.02.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
- 28.09.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 15.06.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 15.06.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, Patentabteilung/0067, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.