Originalitätsverschluss für einen Transportbehälter

Europäisches Patent · EP1029800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1029800
Anmeldenummer
EP00103143
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2000
Veröffentlicht
23.08.2000
Erteilt
08.12.2004
Gelöscht
28.02.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 55/06 (2006.01)
Priorität
DE 29902899 U 18.02.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014

  2. 31.12.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. Horst Quehl, Patentanwalt, Ringstrasse 7, Postfach, 8274 Tägerwilen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

  3. 15.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wild, Hans-Peter Dr.

6300 Zug

Liebenstein, Rainer

69254 Malsch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.