Befestigungselement

Europäisches Patent · EP1030068 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1030068
Anmeldenummer
EP00301304
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2000
Veröffentlicht
23.08.2000
Erteilt
16.10.2002
Gelöscht
16.10.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16B 13/12 (2006.01)
Priorität
FR 9902058 19.02.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

  2. 31.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Murata, Koji

59130 Lambersart, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.