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Europäisches Patent · EP1030630 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1030630
Anmeldenummer
EP98946676
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.1998
Veröffentlicht
30.08.2000
Erteilt
14.05.2003
Gelöscht
30.09.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 9/02 (2006.01)
G02C 5/00 (2006.01)
G02C 11/08 (2006.01)
Priorität
US 969720 13.11.1997
PCT-Anmeldung
PCT/IB1998/001669 04.09.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/025279 27.05.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

  2. 29.08.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    CRONIN Intellectual Property, Route de Clémenty 62, 1260 Nyon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003

  3. 15.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOLLE, Maurice

F-01100 Oyonnax, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.