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Europäisches Patent · EP1030630 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1030630
- Anmeldenummer
- EP98946676
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.1998
- Veröffentlicht
- 30.08.2000
- Erteilt
- 14.05.2003
- Gelöscht
- 30.09.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 9/02 (2006.01)G02C 5/00 (2006.01)G02C 11/08 (2006.01)
- Priorität
- US 969720 13.11.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1998/001669 04.09.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/025279 27.05.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 29.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- CRONIN Intellectual Property, Route de Clémenty 62, 1260 Nyon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOLLE, Maurice
F-01100 Oyonnax, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.