EINEN RAHMEN ENTHALTENDES, FLACHES ODER HALBFLACHES ELEMENT

Europäisches Patent · EP1030767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1030767
Anmeldenummer
EP98953139
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.1998
Veröffentlicht
30.08.2000
Erteilt
04.09.2002
Gelöscht
04.09.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B29C 45/00 (2006.01)
Priorität
SE 9704153 13.11.1997
PCT-Anmeldung
PCT/SE1998/001997 04.11.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/025532 27.05.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 13.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Perstorp AB

PERSTORP AB

284 80 Perstorp, SE

Erfinderin/Erfinder

BRAUNER, Manfred

A-1130 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.