Hygienevorrichtung

Europäisches Patent · EP1031277 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1031277
Anmeldenummer
EP00103926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2000
Veröffentlicht
30.08.2000
Erteilt
15.08.2007
Gelöscht
29.02.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 1/015 (2006.01)
A01K 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 29903099 U 24.02.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008

  2. 31.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

AGROTEL GmbH

Hartham 9 - Mittich, 94152 Neuhaus/Inn, DE

Erfinderin/Erfinder

Laner, Cyriak

94152 Neuhaus/Inn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.