Regner mit einstellbaren Wasserstrahlen

Europäisches Patent · EP1031382 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1031382
Anmeldenummer
EP00101308
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2000
Veröffentlicht
30.08.2000
Erteilt
14.07.2004
Gelöscht
14.07.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B05B 3/16 (2006.01)
Priorität
IT PN990021 22.02.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005

  2. 15.07.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Borghese, Alladino

33086 Montereale Valcellina (PN), IT

Ferrer, Horacio

33080 Porcia (PN), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.