Luftauffrischer

Europäisches Patent · EP1031446 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1031446
Anmeldenummer
EP99200559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.1999
Veröffentlicht
30.08.2000
Erteilt
20.12.2006
Gelöscht
20.12.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60H 3/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

  2. 15.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bulsink, Dirk Jan

2331 BZ Leiden, NL

van Voorden, Johannes Arnoldus

2718 TR Zoetermeer, NL

Zigmans,Johannes Antonius Gerardus Wilhelmus

3033 BT Rotterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.