Klimatisierungselement
Europäisches Patent · EP1031805 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1031805
- Anmeldenummer
- EP00890049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.02.2000
- Veröffentlicht
- 30.08.2000
- Erteilt
- 14.12.2005
- Gelöscht
- 20.02.2020
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F28D 1/04 (2006.01)F28F 1/00 (2006.01)F28F 27/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 29399 22.02.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2020
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2020
- 01.08.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2009
- 31.03.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
- 15.12.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Harreither, Raimund
3334 Gaflenz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.