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Europäisches Patent · EP1032461 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1032461
- Anmeldenummer
- EP98949753
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.1998
- Veröffentlicht
- 06.09.2000
- Erteilt
- 31.03.2004
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A63C 9/08 (2006.01)
- Priorität
- US 974025 19.11.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1998/020821 05.10.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/025435 27.05.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 31.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
REUSS, Stefan
6063 Rum, AT
DODGE, David, J.
Williston, VT 05495-8022, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.