RESORBIERBARE SCHRAUBEN MIT HOHEM DREHMOMENT

Europäisches Patent · EP1032767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1032767
Anmeldenummer
EP98958068
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.1998
Veröffentlicht
06.09.2000
Erteilt
07.03.2007
Gelöscht
07.03.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16B 1/00 (2006.01)
F16B 23/00 (2006.01)
B25B 15/00 (2006.01)
Priorität
US 66237 P 20.11.1997
PCT-Anmeldung
PCT/US1998/024622 18.11.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/027261 03.06.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 30.03.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AMIS, James, P.

Carlsbad, CA 92009, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.