ROHRKUPPLUNGEN
Europäisches Patent · EP1032785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1032785
- Anmeldenummer
- EP98955774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.1998
- Veröffentlicht
- 06.09.2000
- Erteilt
- 18.12.2002
- Gelöscht
- 30.11.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 37/084 (2006.01)
- Priorität
- GB 9724521 20.11.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1998/003514 20.11.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/027290 03.06.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 15.01.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 31.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
McFARLAND, Robert, Stanley
County Down BT19 1LT, GB
LOGAN, Norman, Andrew
Bangor, County Down BT19 1LT, GB
KEE, Richard, William, Henry
County Tyrone BT82 2QR, GB
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