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Europäisches Patent · EP1033033 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1033033
- Anmeldenummer
- EP98954656
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.1998
- Veröffentlicht
- 06.09.2000
- Erteilt
- 19.02.2003
- Gelöscht
- 19.02.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H04N 5/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 97402765 17.11.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1998/001883 12.11.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/026409 27.05.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.08.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 28.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAMERY, Dominique
F-92500 Rueil Malmaison, FR
TRANCHARD, Lionel
F-75013 Paris, FR
DECLERCK, Christophe
F-28210 Senantes, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.