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Europäisches Patent · EP1033092 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1033092
Anmeldenummer
EP00104049
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2000
Veröffentlicht
06.09.2000
Erteilt
13.08.2003
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/04 (2006.01)
A47B 57/30 (2006.01)
Priorität
AT 35899 03.03.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 15.10.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  3. 15.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fessler, Martin

6912 Hörbranz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.