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Europäisches Patent · EP1033092 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1033092
- Anmeldenummer
- EP00104049
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2000
- Veröffentlicht
- 06.09.2000
- Erteilt
- 13.08.2003
- Gelöscht
- 29.02.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 88/04 (2006.01)A47B 57/30 (2006.01)
- Priorität
- AT 35899 03.03.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
- 15.10.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 15.08.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fessler, Martin
6912 Hörbranz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.