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Europäisches Patent · EP1033180 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1033180
Anmeldenummer
EP99108852
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.1999
Veröffentlicht
06.09.2000
Erteilt
28.07.2004
Gelöscht
28.07.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B07B 7/08 (2006.01)
Priorität
JP 5574899 03.03.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 30.07.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Morimoto, Hiroshi, Nabari Factory

1300-80, Yabata, Nabari-shi, Mie, JP

Oda, Nozomu, Nabari Factory

1300-80, Yabata, Nabari-shi, Mie, JP

Terada, Hiromu , Nabari Fact. Nippon Man. Co. Ltd.

Nabari-shi, Mie, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.