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Europäisches Patent · EP1033180 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1033180
- Anmeldenummer
- EP99108852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.1999
- Veröffentlicht
- 06.09.2000
- Erteilt
- 28.07.2004
- Gelöscht
- 28.07.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B07B 7/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 5574899 03.03.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 30.07.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Morimoto, Hiroshi, Nabari Factory
1300-80, Yabata, Nabari-shi, Mie, JP
Oda, Nozomu, Nabari Factory
1300-80, Yabata, Nabari-shi, Mie, JP
Terada, Hiromu , Nabari Fact. Nippon Man. Co. Ltd.
Nabari-shi, Mie, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.