OPTISCHES VERBINDERSYSTEM

Europäisches Patent · EP1034445 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1034445
Anmeldenummer
EP98962193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.1998
Veröffentlicht
13.09.2000
Erteilt
05.02.2003
Gelöscht
31.10.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 6/38 (2006.01)
Priorität
DE 19754773 28.11.1997
PCT-Anmeldung
PCT/DE1998/003169 23.10.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/028774 10.06.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 28.02.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Infineon Technologies Schweiz AG, Badenerstrasse 623, 8048 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

  3. 14.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEIGEL, Hans-Dieter

D-14548 Caputh, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.