OPTISCHES VERBINDERSYSTEM
Europäisches Patent · EP1034445 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1034445
- Anmeldenummer
- EP98962193
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.1998
- Veröffentlicht
- 13.09.2000
- Erteilt
- 05.02.2003
- Gelöscht
- 31.10.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 19754773 28.11.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1998/003169 23.10.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/028774 10.06.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 28.02.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Infineon Technologies Schweiz AG, Badenerstrasse 623, 8048 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
- 14.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEIGEL, Hans-Dieter
D-14548 Caputh, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.